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Brandenburg Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Verordnungen - Brandenbur

SARS-CoV-2-Umgangsverordnung. Zweite Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg (Zweite SARS-CoV-2-Umgangsverordnung - 2. SARS-CoV-2-UmgV) vom 29. Juli 2021. Zweite Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg GVBI. II - 2021, Nr. 75 vom 29.07.2021 Dritte Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des. SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg. (Dritte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung -3. SARS-CoV-2-EindV) Vom 15. Dezember 2020. Auf Grund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 und § 28a des Infektionsschutzgesetzes vom 20 für das Land Brandenburg Teil II - Verordnungen 31. Jahrgang Potsdam, den 8. Mai 2020 Nummer 28 Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung Vom 8. Mai 2020 Auf Grund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit den §§ 28, 29 und 30 Absatz 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), von denen § 28 durch Artikel 1 Nummer 6 des Gesetzes vom 27. März 202

Woidke erinnerte an den 12. Juni 2020, als Brandenburg im vergangenen Jahr die Umgangsverordnung für den Sommer beschlossen hat. Heute fühlt es sich besser an, sagte er. Als Gründe nannte. Soweit sie geltend macht, die Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung und die Zweite SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung regelten keine derartige Befugnis, ergibt sich daraus nicht nachvollziehbar, dass diese Verordnungen einen Rückgriff auf das Schulgesetz ausschließen. Entsprechendes gilt, soweit die Beschwerde geltend macht, die Maßnahme lasse sich nicht auf § 28 Abs. 1 Satz 1 IfSG stützen. Ebenso wenig vermag die Annahme der Beschwerde zu überzeugen, im. Der Senat hat am 14.09.2021 die Sechste Änderungsverordnung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen, am 15.09.2021 beschloss der Senat zusätzlich die Ausnahme von Kindern unter 12 Jahren vom geplanten 2G-Optionsmodell. Die Sechste Änderungsverordnung tritt am 18.09.2021 in Kraft. Bis dahin gilt die hier abgebildete Version Brandenburg Montag, 30 November 2020 von Redaktion / Presseinfo Ab morgen triftt in Brandenburg die neue Corona-Eindämmungsverordnung in Kraft und mit ihr gelten schärfere Kontaktbeschränkungen

Touristische Übernachtungen in Hotels und anderen Beherbergungsbetrieben bleiben gemäß § 16 Abs. 2 Satz 1 der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des Landes Berlin weiterhin untersagt. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am 08.01.2021 auch mit Blick auf die neue Regelung bestätigt. Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Berlin den - noch gegen die zuvor geltende Bestimmung - gerichteten Eilantrag einer Vermieterin von 228 Ferienappartements. Erste Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 22. Juni 2021. Dritte Verordnung über erforderliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Dritte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung - 3. InfSchMV) vom 15 Die Antragstellerin hatte sich gegen das in der Berliner Infektionsschutzmaßnahmenverordnung geregelte Verbot gewandt, nach dem Tanzlustbarkeiten in geschlossenen Räumen nicht für den. Die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung unterscheidet zwischen einer medizinischen Gesichtsmaske und der Mund-Nasen-Bedeckung. Zu den medizinischen Gesichtsmasken gehören die normierten einfachen OP-Masken, die FFP-2-Masken und Masken mit vergleichbaren Standards (zum Beispiel KN95, N95, KF94). Diese Masken dürfen über kein Ausatemventil verfügen

In der zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wird in Paragraf 6a geregelt: »Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sind verpflichtet, ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die an ihrem Arbeitsplatz präsent sind zweimal pro Woche ein Angebot über eine kostenlose Testung in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 mittels eines Point-of-Care (PoC)-Antigen-Tests, einschließlich solchen zur Selbstanwendung unter Aufsicht, zu unterbreiten und diese Testungen zu. Vierzehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung v. 01.09.2021. Rahmenkonzept für Kinos, gültig ab 03.09.2021. Verordnung zur Änderung der Dreizehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, gültig ab 23.08.2021; Dreizehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, Stand 16.08.2021; Begründung zur Verordnung v. 30.06.202

Teil II Verordnungen - Brandenbur

Vierte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 5. Mai 2020 (BayMBl. Nr. 240, ber. BayMBl. Nr. 245) Dritte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 1. Mai 2020 (BayMBl. Nr. 239) Notbekanntmachung: Verordnung zur Änderung der Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 28. April 2020 (BayMBl. Nr. 225 Die Brandenburgerinnen und Brandenburger müssen sich nun schon testen lassen, wenn die Besucherzahl bei über 500 liegt und nicht erst bei über 750 - falls man noch nicht geimpft oder genesen ist Die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung erhält folgende wesentliche Änderungen: Es wird klargestellt: Eine medizinische Gesichtsmaske ist in allen Fahrzeugen zu tragen. Dies gilt für Personen, die nicht das Fahrzeug führen und nicht unter § 2 Abs. 2 fallen (Ehe, Lebenspartner etc.) Vollzitat nach RedR: Vierzehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (14. BayIfSMV) vom 1. September 2021 (BayMBl. Nr. 615, BayRS 2126-1-18-G OVG Berlin-Brandenburg. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg wies am 3. April die Beschwerde eines Berliner Rechtsanwaltes als unzulässig zurück, da es vom (Berliner) Gesetzgeber nicht mit der Normenkontrolle von Rechtsakten unterhalb eines Gesetzes wie der SARS-CoV-2-EindmaßnV beauftragt sei (Az. 11 S 13/20)

Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV - Brandenbur

Berlin (dpa/bb) - Mit mehreren Festnahmen hat die Polizei auf eine Kundgebung am Dienstag gegen die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes in Berlin-Mitte reagiert. Zahlreiche Teilnehmer.

Corona Regeln aktuell Brandenburg: Lockdown ab 16

Die Sieben-Tage-Inzidenz hat in Brandenburg die Marke von 35 überschritten. Am Sonntag gab das Gesundheitsministerium den Wert neuer Infektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche mit 36,2 an. Aus der Sitzung des Senats am 20. Januar 2021: Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, die In der Debatte um Corona-Maßnahmen werden Begriffe wie Infektionsschutzgesetz und Infektionsschutzmaßnahmenverordnung häufig synonym verwendet. Ein #Faktenfuchs. Auf der Tagesordnung standen auch die Abschlussberichte von zwei Untersuchungsausschüssen: zur umstrittenenen Kündigung des Leiters der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen und zur DIESE eg. 18. Wahlperiode Drucksache 18/4070 26.08.2021 Vorlage - zur Kenntnisnahme - (gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin) Erste Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnun

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